Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Kundeninformationen
Stand Februar 2024
1. Identität des Vertragspartners und Rechtswahl
Der Vertrag kommt mit der Xaver Scheule GmbH zustande.
Anschrift:
Riedweg 12
87757 Kirchheim
Deutschland
Telefon: +49 (0) 8266/8625-0
Fax: +49 (0) 8266/8625-28
E-Mail: info@lexa-futter.de
Registergericht Memmingen HRB 5147
Geschäftsführer: Dr. Sönke Landgraf
Fragen oder etwaige Beanstandungen richten Sie bitte an die obige Adresse.
Es gilt deutsches Recht mit der Einschränkung, dass sich Verbraucher mit einem
gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland unabhängig von dieser Rechtswahl auf die
zwingenden verbraucherschützenden Vorschriften ihres Heimatstaats berufen
können.
2. Lieferbeschränkungen
(1) Bitte beachten Sie, dass wir in diesem Onlineshop
nur Bestellungen für Lieferungen innerhalb Deutschlands annehmen.
(2) Lieferungen in ein anderes Bestimmungsland führen wir nur nach gesonderter
Absprache durch. Bitte kontaktieren Sie uns hierfür direkt per Mail an:
info@lexa-futter.de oder rufen Sie uns unter +49(0)8266/8625-0 an. Wir
informieren Sie dann individuell, ob eine Lieferung an die von Ihnen gewünschte
Versandadresse außerhalb unseres regulären Liefergebietes möglich ist sowie
ggf. über die Versanddauer und die anfallenden Lieferkosten.
3. Zustandekommen des Vertrages, Vertragssprache, Bestellungen
(1) Verträge können auf diesem
Portal von Kunden mit Wohnsitz in der EU und Ländern, die dem europäischen
Wirtschaftsraum angehören (Norwegen, Island und Liechtenstein) geschlossen
werden.
(2) Die Verträge können nur in deutscher Sprache abgeschlossen werden.
(3) Der Bestellvorgang umfasst insgesamt 8 Schritte. Im ersten Schritt wählt
der Kunde die gewünschten Waren aus und legt diese in den Warenkorb. Im zweiten
Schritt geht der Kunde zur Kasse. Im dritten Schritt loggt der Kunde sich unter
seinen bereits registrierten Kundendaten ein. Sofern er noch nicht registriert
ist, nimmt der Kunde die Registrierung vor. Als dritte Alternative kann der
Kunde eine Bestellung ohne Registrierung wählen. Der Kunde gibt nun im vierten
Schritt seine Daten ein. Diese können aus Rechnungsadresse und Lieferadresse,
welches der fünfte Schritt wäre, bestehen. Der Kunde hat dann im sechsten
Schritt die Möglichkeit, die Versandart zu wählen. Im siebten Schritt wählt der
Kunde seine Zahlungsart. Im letzten Schritt erhält der Kunde eine
Übersicht über die bestellten Waren sowie seine weiteren in den vorangegangenen
Schritten eingegebenen Daten und erhält die Möglichkeit einen Gutschein
einzugeben, bevor er schließlich, nach der Bestätigung der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen und des Widerrufsrechts, die kostenpflichtige Bestellung
absenden kann.
(4) Die Präsentation der Waren stellt kein bindendes Angebot dar. Erst die
Bestellung der Ware durch den Kunden ist ein bindendes Angebot. Sofern der Kunde bereits im Rahmen der Bestellung eine Zahlungsanweisung vornimmt (z.B. PayPal, Klarna) kommt der Vertrag mit dem Einleiten der Zahlungsanweisung zustande. Bei Vorkasse kommt der Vertrag zustande, sobald der Kunde von uns die notwendigen Bankdaten erhalten hat. In allen anderen Fällen kommt der Vertrag mit unserer unverzüglichen Auftragsbestätigung an die von ihm angegeben E-Mail-Adresse.
4. Speicherung des Vertragstextes
Die Xaver Scheule GmbH speichert den Vertragstext der Bestellung. Der Kunde kann diesen vor der Versendung seiner Bestellung an die Xaver Scheule GmbH ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung auf „Drucken” klicken. Die Xaver Scheule GmbH sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von dem Kunden angegebene E-Mail-Adresse.
5. Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis
zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus diesem Vertrag Eigentum der
Xaver Scheule GmbH.
(2) Bei Pfändungen der Vorbehaltsware durch Dritte oder bei sonstigen
Eingriffen Dritter muss der Kunde auf das Eigentum der Xaver Scheule GmbH
hinweisen und muss die Xaver Scheule GmbH unverzüglich in Textform
benachrichtigen, damit diese ihre Eigentumsrechte durchsetzen kann.
6. Preise, Versandkosten
(1) Alle Preise sind Gesamtpreise, sie enthalten die
gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Versandkosten werden gesondert berechnet. Bei den im Online-Shop
angegebenen Verkaufspreisen kommen keine weiteren Versandkosten dazu.
(3) Es können jedoch abhängig von der Zahlungsart weitere Kosten hinzukommen.
Falls wir Ihre Bestellung aus logistischen Gründen in mehrere Lieferungen
aufteilen, entstehen Ihnen keine zusätzlichen Versandkosten für die
nachfolgenden Lieferungen. Die Versandkosten werden vor einer Online-Bestellung
im Warenkorb berechnet und ausgewiesen und auf der Rechnung gesondert
ausgewiesen.
7. Akzeptierte Zahlungsmittel, Möglichkeiten der Rechnungstellung,
(1) Wir akzeptieren vorbehaltlich der ausdrücklich
genannten Einschränkungen grundsätzlich folgende Zahlungsmittel:
(a) Für Bestellung mit Rechnungsanschrift und Standort des Zahlungskontos in
DEUTSCHLAND:
SEPA-Basislastschrift, Rechnung, Vorkasse, PayPal (auch
„später bezahlen“), Klarna (PayNow, Rechnungskauf, Kreditkarte (Mastercard, VISA))
(b) Sofern wir nach gesonderter Absprache (s.o. Ziffer 2 (2)) eine
Bestellung mit Rechnungsanschrift und/oder Standort des Zahlungskontos in einem
anderen EU-Mitgliedsstaat oder einem Land, das dem europäischen Wirtschaftsraum
angehört (Norwegen, Island und Liechtenstein) annehmen, informieren wir Sie im
Einzelfall über das von uns akzeptierte Zahlungsmittel:
Wir weisen darauf hin, dass wir aufgrund möglicherweise eingeschränkter
Möglichkeiten zur Bonitätsprüfung (s.u. Ziffer 9) in Ihrem Wohnsitzland
bzw. dem Land, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben und/oder Ihre Kontoverbindung
unterhalten, die Ware grundsätzlich erst nach Eingang eines Zahlungsnachweises
oder Vorkasse versenden (Art. 5 Abs. 2 VO EU Nr. 2018/302). Sie erhalten in
diesem Fall eine entsprechende Information von uns.
(2) Für die SEPA-Basislastschrift wird der Kunde gebeten der X. Scheule GmbH
ein SEPA-Basismandat zu erteilen. Der Einzug der SEPA-Basislastschrift erfolgt
8 Tage nach Rechnungsdatum mit einem Skonto von 2 % auf alle rabattfähigen
Beträge. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 5 Tage
verkürzt. Der Kunde sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten,
die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen,
gehen zu Lasten des Kunden, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung
nicht durch die X. Scheule GmbH verursacht wurde.
(3) Die Xaver Scheule GmbH ist – vorbehaltlich entgegenstehender gesetzlicher
Regelungen des jeweiligen Landes, in dem der Kunde seinen Wohnsitz hat -
berechtigt, die erbrachten Leistungen elektronisch abzurechnen. Sofern die
Xaver Scheule GmbH hiervon Gebrauch macht, erhält der Kunde die Rechnung per
E-Mail. Der Kunde kann seine Zustimmung hierzu widerrufen, sofern objektiv
wichtige Gründe dem Rechnungsversand per E-Mail entgegenstehen. Der Widerruf
ist in Textform zu erklären unter Angabe des Grundes.
(4) Wir behalten uns ergänzend zu den oben unter (b) genannten Einschränkungen
weiterhin ausdrücklich vor, die Zahlart Vorauskasse einzusetzen oder vor
Auslieferung der Ware einen Nachweis der Zahlung zu verlangen, sofern wir
hierzu aufgrund eines erhöhten Risikos der Nichterfüllung berechtigt sind.
8. Bonitätsprüfung
Wenn Sie im Rahmen einer Bestellung eine sog.
unsichere Zahlungsart (Rechnungs- oder Lastschrifteinzug) ausgewählt haben,
gilt das Folgende:
Da wir unseren Kunden grundsätzlich unsichere Zahlungsarten einräumen, haben
wir ein berechtigtes Interesse daran, uns so gut wie möglich vor dem Entstehen
von Zahlungsausfällen zu schützen. Dies geschieht unter anderem dadurch, dass
vor der Einräumung der Möglichkeit der Inanspruchnahme unsicherer Zahlungsarten
die Bonität des Kunden geprüft wird.
Im Rahmen der Prüfung, ob eine unsichere Zahlungsart (Raten- / Rechnungskauf)
eingeräumt werden kann, sind wir auch dazu berechtigt, Bonitätsinformation über
Sie bei einer externen Auskunftei einzuholen. Wir arbeiten mit der folgenden
Auskunftei zusammen: Schufa Holding, 65203 Wiesbaden.
Weitere Informationen zur Bonitätsprüfung erhalten Sie in unserer
Datenschutzerklärung.
9. Lieferbedingungen, Versanddauer
(1) Der Kunde erhält rechtzeitig mit dem Versand eine
Versandbestätigung.
(2) Die Lieferung erfolgt per Paketdienst ausschließlich an Werktagen.
(3) Die Versanddauer berechnet sich wie folgt: Die Frist für die
Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des
Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut. Bei allen anderen
Zahlungsarten beginnt die Frist am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt
der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort
staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines
solchen Tages der darauf folgende Werktag.
10. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur
dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder
unbestritten sind. Diese Beschränkung gilt nicht für Gegenforderungen aus
demselben Vertragsverhältnis.
(2) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit die Ansprüche
aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
11. Werbematerial / Fachhändlerverzeichnis / Internet / Urheberrechte
(1) LEXA Agrar stellt dem Handelspartner auf Wunsch vorhandenes Werbematerial zur Verfügung.
(2) LEXA Agrar nimmt den Handelspartner in das Fachhändlerverzeichnis auf, sofern der Handelspartner nicht ausdrücklich einer Aufnahme widerspricht. Ein Anspruch auf Aufnahme in das Verzeichnis besteht nicht.
(3) Sofern der Handelspartner eine Verknüpfung seiner Internetpräsenz mit jener von LEXA Agrar bzw. dem Online-Shop von LEXA Agrar wünscht, ist dieses nur aufgrund einer gesonderten Vereinbarung in Textform mit LEXA Agrar möglich.
(4) Bild- und Textmaterial der LEXA Agrar unterliegen dem Urheberrecht und dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung in Schriftform (E-Mail genügt) von LEXA Agrar nicht vom Handelspartner verwendet werden. Eine Ausnahme gilt ausschließlich für die Rubriken „Produktdetails“ und „Fütterungsempfehlung“.
12. Widerrufsrecht
Verbraucher haben das nachfolgend näher beschriebene
Widerrufsrecht. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft
zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das
Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von
Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in
Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, die
Xaver Scheule GmbH, Riedweg 12, 87757 Kirchheim, Deutschland
Tel. + 49 (0) 82 66 / 86 25 – 0, E-Mail: info@lexa-futter.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief
oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das
jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen
Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten
haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten,
die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns
angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und
spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die
Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für
diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir
die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben,
dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere
Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten
an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die
Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die
unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen
Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur
Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht
notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
13. Mängelhaftung
(1) Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
Maßgeblich sind die Vorschriften des für den Verbraucher geltenden
nationalen Rechts.
(2) Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren
auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen
Ansprüche. Die Gewährleistungsfrist beginnt vorbehaltlich anderer nationaler
gesetzlicher Bestimmungen mit Erhalt der Ware.
14. Haftung
(1) Die Xaver Scheule GmbH haftet nicht bei leicht
fahrlässig verursachten Sach- oder Vermögensschäden. Dies gilt nicht bei
Verletzung einer Pflicht, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages
überhaupt erst ermöglicht und auf deren Beachtung der Kunde regelmäßig
vertrauen kann. In den vorgenannten Fällen beschränkt sich die Haftung der
Xaver Scheule GmbH für leicht fahrlässig verursachte Sach- oder
Vermögensschäden auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. Gleiches
gilt für Pflichterfüllungen von Erfüllungsgehilfen der Xaver Scheule GmbH.
(2) Die vorgenannte Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle der Verletzung von
Leben, den Körper oder Gesundheit.
15. Datenschutz
Unsere Datenschutzbestimmungen finden Sie hier
16. Online-Streitbeilegung
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung
(OS) bereit, die Sie unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
Sofern wir eine Streitigkeit mit Ihnen über einen mit uns online geschlossenen Vertrag nicht beilegen können, können Sie sich an die für uns zuständige nachfolgend näher benannte Schlichtungsstelle wenden:
Universalschlichtungsstelle des Bundes
Zentrums für Schlichtung e.V.
Straßburger Straße 8
77694 Kehl am Rhein
Tel.: + 49 07851 / 795 79 40
Fax: 07851 / 795 79 41
mail@universalschlichtungsstelle.de
Wir möchten Sie an dieser Stelle ausdrücklich darüber informieren, dass wir zu einer Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch gesetzlich verpflichtet sind.