Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Kundeninformationen

Stand Mai 2022
1. Identität des Vertragspartners und Rechtswahl

Der Vertrag kommt mit der Xaver Scheule GmbH zustande.

Anschrift:

Riedweg 12
87757 Kirchheim
Deutschland

Telefon: +49 (0) 8266/8625-0
Fax: +49 (0) 8266/8625-28
E-Mail: info@lexa-futter.de

Registergericht Memmingen HRB 5147
Geschäftsführer: Dr. Sönke Landgraf

Fragen oder etwaige Beanstandungen richten Sie bitte an die obige Adresse.

Es gilt deutsches Recht mit der Einschränkung, dass sich Verbraucher mit einem gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland unabhängig von dieser Rechtswahl auf die zwingenden verbraucherschützenden Vorschriften ihres Heimatstaats berufen können.

2. Lieferbeschränkungen

(1)    Bitte beachten Sie, dass wir in diesem Onlineshop nur Bestellungen für Lieferungen  innerhalb Deutschlands annehmen. 

(2)    Lieferungen in ein anderes Bestimmungsland führen wir nur nach gesonderter Absprache durch. Bitte kontaktieren Sie uns hierfür direkt per Mail an: info@lexa-futter.de oder rufen Sie uns unter +49(0)8266/8625-0 an. Wir informieren Sie dann individuell, ob eine Lieferung an die von Ihnen gewünschte Versandadresse außerhalb unseres regulären Liefergebietes möglich ist sowie ggf. über die Versanddauer und die anfallenden Lieferkosten.

3. Zustandekommen des Vertrages, Vertragssprache, Bestellungen, Anfragen

(1)    Verträge können auf diesem Portal von Kunden mit Wohnsitz in der EU und Ländern, die dem europäischen Wirtschaftsraum angehören (Norwegen, Island und Liechtenstein) geschlossen werden.

(2)    Die Verträge können nur in deutscher Sprache abgeschlossen werden.

(3)    Der Bestellvorgang umfasst mehrere vom System vorgegebene Schritte. Im ersten Schritt wählt der Kunde die gewünschten Waren aus und legt diese in den Warenkorb. Im zweiten Schritt geht der Kunde zur Kasse. Im dritten Schritt loggt der Kunde sich unter seinen bereits registrierten Kundendaten ein. Sofern er noch nicht registriert ist, nimmt der Kunde die Registrierung vor. Als dritte Alternative kann der Kunde eine Bestellung ohne Registrierung wählen. Der Kunde gibt nun im vierten Schritt seine Daten ein. Diese können aus Rechnungsadresse und Lieferadresse, welches der fünfte Schritt wäre, bestehen. Der Kunde hat dann im sechsten Schritt die Möglichkeit die Zahlungsart zu wählen. Die Versandart ist voreingestellt als Standardversand. Im letzten Schritt erhält der Kunde eine Übersicht über die bestellten Waren bevor er schließlich, nach der Bestätigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und des Widerrufsrecht, die kostenpflichtige Bestellung absenden kann.

(4)    Die Präsentation der Waren stellt kein bindendes Angebot dar. Erst die Bestellung der Ware durch den Kunden ist ein bindendes Angebot. Der Kunde erhält daraufhin unverzüglich  eine Auftragsbestätigung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Mit dieser Bestätigung kommt der Kaufvertrag zustande.

Ausnahme: bei Zahlung mit Vorkasse und PayPal erfolgt die Annahme der Bestellung unmittelbar mit Ihrer Bestellung.

(5)    Einige unserer Artikel sind im Shop zwar aufrufbar, können aber nicht dort bestellt werden. Anstelle eines Preises erscheint bei diesen Artikeln „Anfrage“. Außerdem findet sich in dem Feld neben der Verpackungsgröße nicht das Feld „“In den Warenkorb“, sondern  das Feld „Jetzt zur Anfrage“. Bei Aktivieren dieses Feldes gelangen Sie zu dem Produktanfrageformular.  Dort geben Sie die in der Eingabemaske abgefragten Daten ein. Produkttitel und -nummer des von Ihnen gewünschten Produktes sind bereits eingetragen. Als Produktmenge ist „1“ voreingestellt; Sie haben die Möglichkeit, diese Menge abzuändern.

(6)    Ihre Produktanfrage stellt kein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn Sie unser ausdrücklich auf Ihre Produktanfrage erstelltes und als solches bezeichnetes Angebot annehmen. Sie erhalten unser Angebot per E-Mail. Die Annahme kann per E-Mail oder auch telefonisch erfolgen.

4. Speicherung des Vertragstextes

Die Xaver Scheule GmbH speichert den Vertragstext der Bestellung. Die Xaver Scheule  GmbH sendet dem Kunden eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von dem Kunden angegebene E-Mail-Adresse.

5. Eigentumsvorbehalt

(1)    Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus diesem Vertrag Eigentum der Xaver Scheule GmbH.

(2)    Bei Pfändungen der Vorbehaltsware durch Dritte oder bei sonstigen Eingriffen Dritter muss der Kunde auf das Eigentum der Xaver Scheule GmbH hinweisen und muss die Xaver Scheule GmbH unverzüglich in Textform benachrichtigen, damit diese ihre Eigentumsrechte durchsetzen kann.

6. Preise, Versandkosten

(1)    Alle Preise sind Gesamtpreise, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

(2)    Für Lieferungen innerhalb Deutschlands fallen keine gesonderten Versandkosten an. Dieses gilt auch für den Fall, dass wir Ihre Bestellung aus logistischen Gründen in mehrere Lieferungen aufteilen.

7. Akzeptierte Zahlungsmittel, Möglichkeiten der Rechnungstellung

(1) Wir akzeptieren vorbehaltlich der ausdrücklich genannten Einschränkungen grundsätzlich folgende Zahlungsmittel:
(a)     Für Bestellung mit Rechnungsanschrift und Standort des Zahlungskontos in DEUTSCHLAND:  SEPA-Basislastschrift, Pay-Pal, Rechnung, Vorkasse
(b)     Für Bestellungen mit Rechnungsanschrift und/oder Standort des Zahlungskontos in einem anderen EU-Mitgliedsstaat oder einem Land, das dem europäischen Wirtschaftsraum angehört (Norwegen, Island und Liechtenstein): SEPA-Basislastschrift Pay-Pal, Rechnung und Vorkasse.
Wir weisen darauf hin, dass wir aufgrund möglicherweise eingeschränkter Möglichkeiten zur Bonitätsprüfung (s.u. Ziffer 8)  in Ihrem Wohnsitzland bzw. dem Land, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben und/oder Ihre Kontoverbindung unterhalten, die Ware bei Wahl der Zahlungsarten SEPA-Basislastschrift bzw. Rechnung erst nach Eingang eines Zahlungsnachweises oder Vorkasse versenden (Art. 5 Abs. 2 VO EU Nr. 2018/302). Sie erhalten in diesem Fall eine entsprechende Information von uns.
(2)     Für die SEPA-Basislastschrift wird der Kunde gebeten der X. Scheule GmbH ein SEPA Basismandat zu erteilen. Der Einzug der SEPA-Basislastschrift erfolgt 8 Tage nach Rechnungsdatum mit einem Skonto von 2 % auf alle rabattfähigen Beträge. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 5 Tage verkürzt. Der Kunde sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Kunden, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch die X. Scheule GmbH verursacht wurde.
(3)     Die X. Scheule GmbH ist – vorbehaltlich entgegenstehender gesetzlicher Regelungen des jeweiligen Landes, in dem der Kunde seinen Wohnsitz hat - berechtigt, die erbrachten Leistungen elektronisch abzurechnen. Sofern die X. Scheule GmbH hiervon Gebrauch macht, erhält der Kunde die Rechnung per E-Mail. Der Kunde kann seine Zustimmung hierzu widerrufen, sofern objektiv wichtige Gründe dem Rechnungsversand per E-Mail entgegenstehen. Der Widerruf ist in Textform zu erklären unter Angabe des Grundes.
(4)     Wir behalten uns ergänzend zu den oben unter (b) genannten Einschränkungen weiterhin ausdrücklich vor, die Zahlart Vorauskasse einzusetzen oder vor Auslieferung der Ware einen Nachweis der Zahlung zu verlangen, sofern wir hierzu aufgrund eines erhöhten Risikos der Nichterfüllung berechtigt sind.

8. Bonitätsprüfung

Wenn Sie im Rahmen einer Bestellung eine sog. unsichere Zahlungsart (Rechnungs- oder Lastschrifteinzug) ausgewählt haben, gilt das Folgende:
Da wir unseren Kunden grundsätzlich unsichere Zahlungsarten einräumen, haben wir ein berechtigtes Interesse daran, uns so gut wie möglich vor dem Entstehen von Zahlungsausfällen zu schützen. Dies geschieht unter anderem dadurch, dass vor der Einräumung der Möglichkeit der Inanspruchnahme unsicherer Zahlungsarten die Bonität des Kunden geprüft wird.
Im Rahmen der Prüfung, ob eine unsichere Zahlungsart (Raten- / Rechnungskauf) eingeräumt werden kann, sind wir auch dazu berechtigt, Bonitätsinformation über Sie bei einer externen Auskunftei einzuholen. Wir arbeiten mit der folgenden Auskunftei zusammen:
Schufa Holding, 65203 Wiesbaden.
Weitere Informationen zur Bonitätsprüfung erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.

9. Lieferbedingungen, Versanddauer

(1) Der Kunde erhält rechtzeitig mit dem Versand eine Versandbestätigung.
(2) Die Lieferung erfolgt per Paketdienst ausschließlich an Werktagen.
(3) Die Versanddauer berechnet sich wie folgt:  
Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut. Bei allen anderen Zahlungsarten beginnt die Frist am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der darauf folgende Werktag.

10. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

(1)    Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind. Diese Beschränkung gilt nicht für Gegenforderungen aus demselben Vertragsverhältnis.

(2)    Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

11. Widerrufsrecht
Verbraucher haben das nachfolgend näher beschriebene Widerrufsrecht. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, die
Xaver Scheule GmbH, Riedweg 12, 87757 Kirchheim, Deutschland
Tel. + 49 (0) 82 66 / 86 25 – 0, E-Mail: info@lexa-futter.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

12. Mängelhaftung

(1)    Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.  Maßgeblich sind die Vorschriften des  für den Verbraucher geltenden nationalen Rechts.

(2)    Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche. Die Gewährleistungsfrist beginnt vorbehaltlich anderer nationaler gesetzlicher Bestimmungen mit Erhalt der Ware.

13. Haftung

(1)    Die Xaver Scheule GmbH haftet nicht bei leicht fahrlässig verursachten Sach- oder Vermögensschäden. Dies gilt nicht bei Verletzung einer Pflicht, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Beachtung der Kunde regelmäßig vertrauen kann. In den vorgenannten Fällen beschränkt sich die Haftung der Xaver Scheule GmbH für leicht fahrlässig verursachte Sach- oder Vermögensschäden auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. Gleiches gilt für Pflichterfüllungen von Erfüllungsgehilfen der  Xaver Scheule GmbH.

(2)    Die vorgenannte Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle der Verletzung von Leben, den Körper oder Gesundheit.

14. Datenschutz

Unsere Datenschutzbestimmungen finden Sie hier

15. Online-Streitbeilegung

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

Sofern wir eine Streitigkeit mit Ihnen über einen mit uns online geschlossenen Vertrag  nicht beilegen können, können Sie sich an die für uns zuständige nachfolgend näher benannte Schlichtungsstelle wenden:

Universalschlichtungsstelle des Bundes
Zentrums für Schlichtung e.V.
Straßburger Straße 8
77694 Kehl am Rhein
Tel.: + 49 (0)7851 / 795 79 40
Fax: +49 (0) 7851 / 795 79 41
mail@universalschlichtungsstelle.de

Wir möchten Sie an dieser Stelle ausdrücklich darüber informieren, dass wir zu einer Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch gesetzlich verpflichtet sind.